APRIL 2015BEI UNS SINDSIE SICHERGUT INFORMIERTGOD Zeitung April 2015:- 31.03.2015 12:10 Uhr Seite 1SEITE 2Liebe Kollegin,lieber Kollege!Soeben wurde der neue Mitglieder-stand der GÖD bekannt gegeben.Demnach wuchs die GÖD in den letz -ten fünf Jahren um 5.441 Mitgliederund hat derzeit 236.891 Mitglieder.Die GÖD OÖ hat 2014 einen Mit-gliederzuwachs (netto) von 489 Perso-nen zu verzeichnen und wuchs von34.993 auf 35.482 Mitglieder.Die auch aufgrund des enormenDruckes der Gewerkschaften be -schlossene Steuerreform beweist,dass in einer Zeit, in der dieVerteilungskämpfe im Land aufgrundder gegenwärtigen Staatsfinanzennoch zunehmen werden, Gew-erkschaften und die GÖD insbeson-dere für jede(n) Einzelne(n) wichtig ist.Ich hoffe, dass im Jahr 2015 viele Kol-leginnen und Kollegen der GÖDbeitreten und ersuche Sie auch, inIhrer Dienststelle auf die Wichtigkeiteines Beitrittes hinzuweisen.Herzlichen Dank für Ihre Solidarität!Auf dem Sektor des Reisedienstesdürfen wir Ihnen attraktive Reisen nachMadeira, an den Gardasee und in dieTürkei, die mit unseren bewährtenPartner durchgeführt werden, anbi-eten. Weiters haben wir für unsere Mit-glieder eine weitere Tankkarte mit denAP Diskont-Tankstellen ausverhandelt.Mit gewerkschaftlichem GrußHubert SteiningerLandessekretärImpressum Gewerkschaft Öffentlicher Dienst OÖÖffnungszeiten:Montag bis Donnerstag 7:45 bis 16:00, Freitag 7:45 bis 13:00Weingartshofstraße 2/5, 4020 Linz | Tel.: +43 (0)732 / 654266 - 0 | Fax: +43 (0)732 / 654266 - 19 | E-Mail: office@goed-ooe.at | www.goed-ooe.atMedieninhaber:Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Landesvorstand Oberösterreich4020 Linz, Weingartshofstraße 2/5, Tel. 0732/65 42 66, office@goed-ooe.atLandesvorsitzender:LAbg. Dr. Peter Csar, peter.csar@goed-ooe.atChefredakteur:Werner Gschwandtner, werner.gschwandtner@goed-ooe.atRedakteure:Markus Larndorfer, markus.larndorfer@goed-ooe.at; Hubert Steininger, hubert.steininger@goed.at; Dietmar Stütz, dietmar.stuetz@ooe.gv.at; Josef Kern, josef.kern@polizei.gv.at; Michael Weber, michael.weber@ooe.gv.at; Theresia Poleschovsky, theresia.poleschovsky@ooe.gv.at; Barbara Igler, babsi_igi@gmx.at; Dr.inManuela Stadler, manuela.stadler@gespag.atZVR-Nummer:576439352Grundlegende Richtung:Das GÖD Infomagazin ist ein unabhängiges Medium, das den GÖD Mitgliedern in Oberösterreich kostenlos zur Ver-fügung gestellt wird. Presseförderungen oder finanzielle Unterstützungen, sei es von öffentlichen Körperschaften (Steuergelder), Parteien,werden und wurden nie in Anspruch genommen. Das Infomagazin entspricht jenen Grundsätzen, die in den Statuten und der Geschäftsordnungder Gewerkschaft öffentlicher Dienst (Fassung gemäß Beschluss durch den 14. Gewerkschaftstag der GÖD) festgehalten sind.Herstellung: A3 Druck und Werbeservice GmbH; Fotos: Fotostudio Harrer, fotolia, LPD OÖ. Michael Dietrich, Fotoarchiv ÖGB/GÖD OÖ.InhaltSteuerreformSeite 370 Jahre GÖDSeiten 4–5Das neue SicherheitspaketSeiten 6–7Angebote aus der GÖD OÖ BoutiqueSeite 8Gehaltsverhandlungen im Gesundheits- und SozialbereichSeite 9„Reformitis“ im BildungsbereichSeiten 10–11Dienstrechtliche Bestimmungen im LandesdienstSeiten 12–13GÖD FrauenSeiten 14–15Junge GÖD OÖSeite 16GÖD-Service: Reise ins grüne Herz ItaliensSeite 17GÖD-Service: AP TankkarteSeiten 18–19GÖD-Service: GÖD OÖ Shopping CardSeite 20GÖD-Service: Madeira –blühender Garten im AtlantikSeiten 21–22GÖD-Service: Türkei-RundreiseSeite 2310 %GÖD OÖErmäßigungGutscheine10 % Ermäßigung aufEinkaufswertPersönliche Abholung im Landessekretariat bzw. nach vorheriger Einzahlungauf das GÖD-Konto können die Gutscheine auch zugeschickt werden.Kollegin Helga Göll, Weingartshofstraße 2/5, 4020 LinzTel.: 0732/65 42 66-13, office@goed-ooe.atIHR GÖD-VORTEILGOD Zeitung April 2015:- 31.03.2015 12:10 Uhr Seite 2SEITE 3LAbg. Dr. Peter CsarLandesvorsitzenderMit der Steuerreform 2016wird eine zentrale Forderungder Gewerkschaft erfüllt. Knappein Million Unterschriften hat derÖGB im Vorjahr gesammelt – eingemeinsamer Kraftakt aller imÖGB vertretenen Fachgewerk-schaften und Fraktionen. Damitwurde nicht nur entsprechendDruck auf die Regierung gemacht,sondern es wurde einmal mehrdieMobilisierungsfähigkeit der Ge-werkschaft eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Wenn es um dieberechtigten Interessen der Ar-beitnehmerinnen und Arbeitneh-mer geht, dann geht an der Ge-werkschaft einfach kein Wegvorbei. Mit dieser Botschaft und dem Er-gebnis der Steuerreform hat sichdie Gewerkschaft praktisch selbstdas Geschenk zu ihrem rundenGeburtstag gemacht, den es indiesen Tagen zu feiern gilt. Vor 70Jahren wurde inmitten der bau-lichen und gesellschaftlichenTrümmer des ZweitenWeltkriegsder Österreichische Gewerk-schaftsbund und seine Fachge-werkschaften aus der Taufe geho-ben. Auch als Gewerkschaft Öf-fentlicher Dienst blicken wir in die-sen Tagen auf sieben Jahrzehntestets herausfordernder Interessen-vertretung für die Mitarbeiter im öf-fentlichen Dienst zurück. Mit vielen größeren und kleinenSchritten und letztlich auch einererfolgreichen Gehaltspolitik ist esgelungen, dass die öffentlich Be-diensteten am sozialen und wirt-schaftlichen Aufstieg Österreichsgleichberechtigt partizipiert haben.Keine Selbstverständlichkeit, dennwenn es eine Konstante gibt, dieuns in den vergangenen siebenJahrzehnten treu begleitet hat,dann wohl die Tatsache, dass inden Haushaltskassen stets zuwenig Geld für den öffentlichenDienst da war. Keine Regierung,die sich demnach nicht eine Ver-waltungsreform in ihr Programmdiktiert hätte. Und damit schließt sich auch derKreis zur Steuerreform, die ja auchwieder zu einem erklecklichen Teilmit Einsparungen in der Verwal-tung gegenfinanziert werden soll.Die Frage ist, wie man dies ange-hen will. Gegen Entlastung vonAufgaben oder strukturelle Verein-fachungen wird niemand etwaseinwenden. Aber wenn es wiedernur um Einsparungen bei der Ge-haltsentwicklung des Personalsgehen sollte, ist Widerstand vor-programmiert. Als GewerkschaftÖffentlicher Dienst stehen wir je-denfalls Gewehr bei Fuß stehen,damit die Steuerreform letztlichnicht am Rücken der öffentlich Be-diensteten selbst finanziert wird.Wir leisten wie jeder andere Sektorhervorragende Arbeit, darum müs-sen die öffentlichen Bedienstetenauch im selben Ausmaß von derSteuerreform profitieren, wie alleanderen Arbeitnehmer in diesemLand.Ihr LAbg. Dr. Peter Csar Landesvorsitzender GÖD OÖ Steuerreform nicht am Rückender öffentlich BedienstetenLiebe Kolleginnen!Liebe Kollegen!GOD Zeitung April 2015:- 31.03.2015 12:10 Uhr Seite 3SEITE 470 Jahre GÖDAllen Unkenrufen zum Trotz war die Sozialpartnerschaft dasErfolgsmodell schlechthin für den sozialen Aufstieg Österreichs zueinem der erfolgreichsten Länder dieser Welt. ÖGB und seineFachgewerkschaften haben maßgeblichen Anteil an dieserErfolgsgeschichte. In diesen Wochen begehen sie ihren70.Geburtstag – ohne große Feier, denn es gibt nach wie vor viel tun.© Coloures-pic –Fotolia.comGOD Zeitung April 2015:- 31.03.2015 12:11 Uhr Seite 4SEITE 5Unmittelbar nach den Wirren amEnde des ZweitenWeltkriegswurde auch die Gewerkschaft Öffent-licher Dienst unter dem Dach des Öster-reichischen Gewerkschaftsbundes ÖGBneu gegründet. Die GÖD war somit vonAnfang an dabei bei den Pionieren derSozialpartnerschaft österreichischer Prä-gung. Die Geschichte der Sozialpartnerschaftund somit auch der Gewerkschaften inÖsterreich ist untrennbar mit den Erfah-rungen aus dem Scheitern der 1. Repu-blik verbunden. Eine immer tiefere Kluftzwischen den beiden großen politischenLagern endete letztlich tragisch in einemBürgerkrieg, in dem Österreicher auf Ös-terreicher schossen. nach Kriegsende für die damaligen Ver-antwortungsträger ausgenommenhaben? Die Flüchtlingsströme von da-mals hatten wohl eine andere Dimensionals jene von heute. Die wirtschaftlichenProbleme ebenso. Es werden weniger visionäre als viel -mehr sehr pragmatische Überlegungengewesen sein, die damals die Gewerk-schafter aller Fraktionen zur Gründungdes ÖGB als Dachverband für unabhän-gige Fachgewerkschaften veranlassthaben. Die Idee, das Gemeinsame vordas Trennende zu stellen, war damalsgenerell das Gebot der Stunde in Öster-reich. Es wäre wohl auch heute nocheine gute Leitlinie für verantwortungsbe-wusstes Handeln in der Gesellschaft. Schon zuvor fanden die Anhänger anti-demokratischer Systeme in den nochjungen Republiken Europas einen ergie-bigen Nährboden. Die Weltwirtschafts-krise der Jahre 1928 und folgend tat dasübrige dazu. Auch in Österreich kamentotalitäre Regime an die Macht, zunächstmit dem Ständestaat, schließlich danndie Nazis in Form des Anschlusses ansDeutsche Reich. Eine von vielen fürch-terlichen Folgen: Die Gewerkschaftenwurden verboten, ihre Repräsentanten –egal welcher politischen Blöcke –saßengemeinsam in den Konzentrationslagernder Nazis ein. Viele von ihnen fandenden Tod.Am Ende des ZweitenWeltkriegs warÖsterreich ein Scherbenhaufen. Wie ge-radezu harmlos müssten sich die Pro-bleme, die uns heute angeblich so inAtem halten, in den Monaten und JahrenIn den vergangenen sieben Jahrzehntenhat sich die GÖD als starke Interessens-vertretung für die Mitarbeiter/-innen undMitarbeiter im öffentlichen Dienst be-währt und es ermöglicht, dass Vertrags-bedienstete und Beamte in Bund, Län-dern und mittlerweile auch vielenausgegliederten Bereichen am sozialenund ökonomischen Aufstieg Österreichszu einer der erfolgreichsten Volkswirt-schaften der Welt partizipieren konnten. Dabei stellten die letzten 15 JahredenÖGB und die GÖD im Speziellen vor be-sondere Herausforderungen. Währendder schwarz-blauenKoalition Schüssel& Haider gab es merkliche Tendenzen,die sozialpartnerschaftliche Tradition unddamit die Gewerkschaften aus dem poli-tischen Entscheidungsprozess zurück-zudrängen. Während man im freiheit-lichen Lager immer noch beherzt einenMarkus LarndorferVorsitzender derGÖD-Landesverwaltung OÖKampf gegen die Gewerkschaften führt,gibt es bei den aktuellen Regierungspar-teien wieder einen Konsens, dass einefunktionierende Sozialpartnerschafteinen Mehrwert darstellt, um den unsandere Staaten nicht umsonst benei-den. Dass wir zu den Ländern mit dengeringsten Streiktagen weltweit gehören,ist eben kein Zufall und gleichzeitig einsehr brauchbarer Indikator dafür. Nichtsdestotrotz sind auch heutige Re-gierungen nicht davor gefeit, immer wie-der einmal leichtsinnig auf den Erfah-rungsschatz und die bewährtenStrukturen der Sozialpartner zu verzich-ten. Was dabei herauskommt, lässt sichaktuell etwa exemplarisch am Tohuwa-bohu rund um die Vordienstzeitenan-rechnung beobachten. Da wird dann einGesetz auf den Weg geschickt, dessenAuswirkungen im Detail nicht einmal fürdie Autoren abschätzbar sind und des-sen Sanierung gleich mitbeschlossenwerden muss. Wenn es nicht so traurigwäre, müsste man lachen. 70 Jahre ÖGB und GÖD – dieses Jubi-läum sollte somit auch Denkanstoß sein,dass gelebte Sozialpartnerschaft auchfür das 21. Jahrhundert ein Erfolgsrezeptsein sollte. Eines muss uns Dienstneh-mern aber klar sein: Wir müssen uns dieBasis für diesen Erfolg zunächst einmalselbst legen, indem wir mit einer Mit-gliedschaft Verantwortung nehmen –jeder für sich und alle füreinander.GOD Zeitung April 2015:- 31.03.2015 12:11 Uhr Seite 5SEITE 6Leider muss manchmal zuerstSchlimmes passieren, bevoretwas geschieht!Seit Jahren bringen wir vonseiten derPolizeigewerkschaft immer wiederAnträge für eine raschere Modernisie-rung und Verbesserung der persön-lichen Schutzausrüstung und techni-schen Ausstattung ein. Nun, nach den schweren Terroranschlä-gen in Frankreich, reagierten das BMIund die Bundesregierung sofort. Bis zu290 Millionen Euro werden von 2015bis 2018 als zusätzliches Sicherheits-budget zur Verfügung stehen.Es werden mit diesen Millionenbeträgenjedenfalls auch zusätzliche, moderneballistische Schutzwesten und -helmesowie Einsatzmittel gekauft, was unsbesonders am Herzen liegt.Zur persönlichen Sicherheit der Polizis-tinnen und Polizisten verlangen wirgleichzeitig auch einen beschleunigtenAusbau des Digitalfunks, die Beschaf-fung neuer Taschenlampen und mann-stoppender Munition.Fünf MillionenEuro sind in dem Paketfür Sondereinsatztechnik reserviert.Dabei geht es um Videoauswertesys-teme und Observationstechnik, aberauch um Fahrzeuge für den Entschär-fungsdienst mit Fernlenkmanipulator zurEntschärfung von Sprengmitteln. Fürbessere IT-Technik sind 34 Mio. Eurovorgesehen. Weitere 25 Mio. Euro sol-len in die IT-Sicherheit investiert werden.Gewerkschaftliche Forderungen durchgesetzt!Das neueSicherheitspaketGOD Zeitung April 2015:- 31.03.2015 12:11 Uhr Seite 6SEITE 713 Millionen Euro werden für bessereKommunikationstechnologie ausgege-ben. Dafür soll der Digitalfunk möglichstrasch flächendeckend ausgebaut wer-den, der eine stabile und abhörsichereKommunikation zwischen allen Einsatz-kräften garantieren soll. Darüber hinaussoll auch ein digitales Einsatzleitsystemumgesetzt werden.Für die sicherheitspolizeiliche Infrastruk-tur, wie die Modernisierung und Verbes-serung der Gebäudesicherheit von Poli-zeidienststellen, sollen 16 MillionenEuroaufgewendet werden. In die Prävention, die Bewusstseinsbil-dung und Deradikalisierung soll ebensoinvestiert werden. Vorgesehen sind hierSchulungs- und Sensibilisierungsmaß-nahmen. Interessant waren einige politischeReaktionen in den MedienVom Vorwurf, die Polizei würde dieschrecklichen Terroranschläge nur dazunutzen, um rasch das schon lange ver-langte Sonderbudget zu bekommen,bis zu absurden Einzelmeinungen, wasbei der Polizei alles eingespart werdenkönnte, war in den Medien von großerUnterstützung bis zu neidischen undabfälligen Kommentarenso ziemlichalles in dieser Bandbreite vertreten.Ich habe mich durch einige solche Bei-träge im ORF-Teletext veranlasst ge-fühlt, als Vorsitzender der Polizeigewerk-schaft Oberösterreichan den ORFfolgende Meinungsäußerung zu über-mitteln:„Bei allen Diskussionen zur Sicherheits-offensive gegen Terror geht es mir in er-ster Linie um die persönliche Sicherheitmeiner Kolleginnen und Kollegen imExekutivdienst. Auf dem Rücken vonPolizistinnen und Polizisten parteipoliti-sches Hickhack zu betreiben, ist diesemZweck sicher nicht dienlich.Josef KernVorsitzender LandesleitungPolizei, Vorsitzender DAund GBA LinzEine ständig steigende Gewaltbereit-schaft beim Gegenüber erfordert genaudiese zusätzlichen finanziellen Mittel,damit die dringend benötigte Ausrüs-tung und Ausstattung – insbesonderedie persönlich zugewiesene Schutzaus-rüstung für die Polizistinnen und Polizis-ten sowie modernste Sicherheitstechnikund sichere Transportmittel –beschafftwerden kann.Die Sicherheitsoffensive der Bundesre-gierung und des BMI gegen Terror wirdvon mir daher begrüßt und ich forderedazu die raschestmögliche Umsetzung– auch für Oberösterreich.“Als Polizeigewerkschafter haben wir beiähnlichen Vorgängen in den letztenJahrzehnten schon oft genug erlebt,dass jene, die zuerst am lautestetenschreien, was alles entbehrlich wäre,sich dann auch am lautesten beklagen,wenn sie selbst von Kriminalität undBrutalität betroffen sind oder die Polizeigroße Einsatzlagen nicht sofort bewälti-gen kann.Wir meinen daher: Sicher ist nur dannsicher, wenn vorher gut genug vorge-sorgt wurde!GOD Zeitung April 2015:- 31.03.2015 12:11 Uhr Seite 7SEITE 8Kapuzen-PulloverPolo-ShirtsT-ShirtsFarben:schwarz, weiß, orangeGrößen:S, M, L, XL, XXLKappenFarben:schwarz, weiß, orangeGrößen:individuellverstellbarSchirmeFarben:schwarz, weiß, orangeTaschenFarben:schwarz & orangeJETZT BESTELLEN …www.goed-ooe.at/boutiqueGOD Zeitung April 2015:- 31.03.2015 12:11 Uhr Seite 8SEITE 9Personal im Gesundheits- und Sozialbereich:GÖD nimmt Verhandlungen auf Die Gewerkschaft Öffentlicher hatgemeinsam mit den Berufsspar-tenvertretern der anderen Fachgewerk-schaften die Verhandlungen mit derDienstgeberseite zur Gehaltssituationbei den Mitarbeiterinnen und Mitarbei-tern in den Gesundheits- und Pflegein-richtungen aufgenommen. Ziel ist einerasche und nachhaltige Verbesserungfür die Kolleginnen und Kollegen. Seitens der GÖD führen Landesvorsit-zender Dr. Peter Csar und der Vorsit-zende der Landesleitung 9 Gesund-heitsberufe RR Harald Schwarzbauerdie Verhandlungen. Die bei den Ärzteninfolge des Ärztearbeitszeitgesetzes er-forderlich gewordenen Eingriffe in dieEntlohnungsstruktur sind Anlass, dievon der GÖD seit langem gefordertenAnpassungen auch beim nicht-ärzt-lichen Personal vorzunehmen. Bei-spielsweise sind in den letzten Jahrenvormals Ärzten vorbehaltene Tätigkei-ten an Pflegefachkräfte übertragenworden, ohne dass sich diese verant-wortungsvollen Zusatztätigkeiten aufdie Entlohnung der Kolleginnen undKollegen ausgewirkt hätte. Aber auchbeim nicht medizinischen Fachperso-nal wird Nachjustierungsbedarf gese-hen. Schließlich soll es auch zu einerweitgehenden Harmonisierung der Ent-lohnungen zwischen den einzelnen öf-fentlichen und privaten Trägern kom-men. Bei der Verhandlungsrunde am 24.März haben die Gewerkschaften nunihre Expertinnen und Experten für eineArbeitsgruppe „Zahlen, Daten, Fakten“nominiert. Von der GÖD nehmen derWagner-Jauregg-Betriebsrat Erich Lin-ner und Angestelltenbetriebsratsvorsit-zenden im Landeskrankenhaus SteyrHermann Wolfthaler teil. Bei den näch-sten Verhandlungsrunden wird aufBasis dieser Daten weitergearbeitet.re© drubig-photo –Fotolia.comGOD Zeitung April 2015:- 31.03.2015 12:11 Uhr Seite 9Next >